13
Mai
2010
8. Mai in München: Der Rechtsstaat hat sich verabschiedet
Was in München am 14. November 2009 vorbereitet und in Dresden am 13. Februar 2010 mit einer Großübung abgeschlossen wurde, ist nun offenbar gängige Praxis geworden: Die offene Zusammenarbeit zwischen Polizei und Rechtsbrechern zur Verhinderung nationaler Aufzüge.
Das Strickmuster ist dabei immer gleich: Wird eine oppositionelle Demonstration angemeldet organisieren etablierte Kreise Gegenveranstaltungen zur Verhinderung der Aufzüge. Das gerichtlich erfochtene Demonstrationsrecht wird so zur Makulatur. Denn die Polizeiführung, die mit der politischen Führung eng verbunden ist, denkt nicht daran rechtswidrige Blockadenaufzulösen. Selbst „antifaschistische“ Gewalttäter können im Rahmen der Gegenveranstaltungen und unter den Augen der Polizeiführung frei agieren. Die Folge: Über Stunden herrschen in ganzen Stadtteilen rechtsfreie Räume.
Selten hat sich ein Polizeiführer von vorneherein so offen zum Rechtsbruch bekannt, wie der Leitende Polizeidirektor Hans-Jürgen Notka am Abend des 8. Mai 2010 in München. Gleich zu Beginn der genehmigten Versammlung „8. Mai 1945 – Der Krieg war zu Ende, das Morden nicht!“ um 18:30 Uhr eröffnete er dem weiterlesen… »
28
Feb
2010
Trauermarsch in Augsburg 2010
Am gestrigen Samstag nahmen 200 Kameradinnen und Kameraden am Trauermarsch in Augsburg teil. Sie gedachten den verstorbenen, welche den unsinnigen und terroristischen Bombenangriffen der alliierten Todesbombern zum Opfer fielen.
Die Kameradinnen und Kameraden aus München und Umland trafen sich pünktlich am Münchener Hauptbahnhof und konnten somit rechtzeitig los um pünktlich zum Beginn des Trauermarsches in Augsburg anwesend zu sein. Mit guter Stimmung konnte man die Anreisezeit überbrücken. In Augsburg angekommen, gab es erst einmal die üblichen Kontrollen. Nach den Kontrollen gingen wir dann zum Treffpunkt am Jakobertor, dies allerdings mit starkem Polizeigeleit welches uns ständig filmte und fotografierte. weiterlesen… »
