13
Mai
2010
8. Mai in München: Der Rechtsstaat hat sich verabschiedet
Was in München am 14. November 2009 vorbereitet und in Dresden am 13. Februar 2010 mit einer Großübung abgeschlossen wurde, ist nun offenbar gängige Praxis geworden: Die offene Zusammenarbeit zwischen Polizei und Rechtsbrechern zur Verhinderung nationaler Aufzüge.
Das Strickmuster ist dabei immer gleich: Wird eine oppositionelle Demonstration angemeldet organisieren etablierte Kreise Gegenveranstaltungen zur Verhinderung der Aufzüge. Das gerichtlich erfochtene Demonstrationsrecht wird so zur Makulatur. Denn die Polizeiführung, die mit der politischen Führung eng verbunden ist, denkt nicht daran rechtswidrige Blockadenaufzulösen. Selbst „antifaschistische“ Gewalttäter können im Rahmen der Gegenveranstaltungen und unter den Augen der Polizeiführung frei agieren. Die Folge: Über Stunden herrschen in ganzen Stadtteilen rechtsfreie Räume.
Selten hat sich ein Polizeiführer von vorneherein so offen zum Rechtsbruch bekannt, wie der Leitende Polizeidirektor Hans-Jürgen Notka am Abend des 8. Mai 2010 in München. Gleich zu Beginn der genehmigten Versammlung „8. Mai 1945 – Der Krieg war zu Ende, das Morden nicht!“ um 18:30 Uhr eröffnete er dem weiterlesen… »
16
Nov
2009
Eindrücke aus Leipzig
Früh am Samstag starteten wir in Richtung Sachsen, um an der Großdemo unter dem Motto “Recht auf Zukunft”, teil zu nehmen. In der Nähe von Leipzig angekommen, trafen wir auf bekannte Kameraden und wollten auch sogleich nach Leipzig fahren. Doch schon am Bahnhof erwartete uns die erste schlechte Nachricht. Unsere Bahn fiel ersatzlos aus, welch ein Zufall an diesem ereignisreichem Tag. Doch dies konnte uns natürlich nicht daran hindern, nach Leipzig zu fahren. Also ab ins Auto, zum nächsten Bahnhof und auf nach Leipzig. weiterlesen… »
